Amal Clooney droht bei drohenden Sanktionen ein Einreiseverbot in die USA - Details

Amal Clooney gehörte zu einem achtköpfigen Gremium, das vom Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ernannt wurde und Haftbefehle gegen hochrangige israelische und Hamas-Führer prüfte.

Das britische Außen-, Commonwealth- und Entwicklungsministerium hat hochrangige britische Anwälte gewarnt, dass ihnen Sanktionen der Trump-Administration drohen, nachdem sie als Berater im Verfahren des IStGH gegen Israel wegen dessen Offensive auf Gaza tätig waren.

Im Januar 2024 berief der Ankläger des IStGH, Kharim Khan, ein Gremium aus juristischen und akademischen Experten ein, um seine Ermittlungen zu den mutmaßlichen Verbrechen während des laufenden Konflikts zwischen Israel und der Hamas zu überprüfen.

Das Gremium sollte feststellen, ob die in den Haftbefehlsanträgen genannten Personen Verbrechen begangen haben, die in die Zuständigkeit des IStGH fallen, darunter Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.

Clooney, eine prominente britische Anwältin, die sich auf internationales Recht und Menschenrechte spezialisiert hat, gehörte zu den Experten, die Khan berieten. Sie ist außerdem außerordentliche Professorin an der Columbia Law School in New York City.

Clooney ist Mitbegründerin der gemeinnützigen Clooney Foundation for Justice, die Opfern von Menschenrechtsverletzungen kostenlosen Rechtsbeistand bietet. Sie ist bereits vor dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Internationalen Gerichtshof aufgetreten, wo sie Opfer von massiver Gewalt vertrat.

In der Jury saßen neben ihr Danny Friedman, Barrister bei Matrix Chambers, Baroness Helena Kennedy of the Shaws, ein Labor Peer, der ehemalige britische Richter Lord Justice Adrian Fulford, Richter Theodor Meron CMG und Elizabeth Wilmshurst CMG KC.

In seiner Untersuchung nannte Khan fünf hochrangige israelische und Hamas-Führer: Premierminister Benjamin Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant und die Hamas-Führer Yahya Sinwar, Mohammed Deif und Ismail Haniyeh.

Nach einem monatelangen "umfangreichen Überprüfungs- und Analyseprozess" veröffentlichten Clooney und die anderen Mitglieder des Gremiums am 20. Mai 2024 über die Financial Times einen Rechtsbericht und eine gemeinsame Erklärung, in der sie erklären, warum sie "die Strafverfolgung durch den IStGH für Verbrechen in Israel und Gaza unterstützen".

In dieser Erklärung gaben sie bekannt, dass das Gremium einstimmig der Meinung ist, dass die von Khan gesammelten Beweise ausreichen, um die Verantwortlichen des Konflikts anzuklagen.

"Die Richter des IStGH werden letztendlich entscheiden, ob und welche Haftbefehle ausgestellt werden sollen. Wir hoffen, dass die staatlichen Behörden, Zeugen und Überlebenden im Zuge der weiteren Ermittlungen in den Prozess eingebunden werden", so sagte sie.

Im November 2024 erließ der IStGH Haftbefehle gegen Netanyahu und Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Obwohl auch gegen die drei Hamas-Führer Anklage erhoben wurde, sind sie inzwischen verstorben.

Im Februar dieses Jahres unterzeichnete Präsident Donald Trump einen Erlass die Sanktionen die u . a. die Sperrung von Eigentum und Vermögenswerten sowie die Aussetzung der Einreise in die USA gegen Khan wegen seiner Beteiligung am Verfahren des IStGH gegen Israel beinhalten.

Der Präsident warnte auch davor, dass weitere Maßnahmen gegen andere Personen ergriffen werden könnten, die zu dem Fall beigetragen haben, und setzte eine 60-tägige Frist für interne Empfehlungen an diese Personen. Diese Frist lief am 7. April ab.

Als bekannt wurde, dass Clooney angesichts der drohenden Sanktionen der Trump-Regierung die Einreise in die USA verweigert werden könnte, brachten viele in den sozialen Medien ihre Frustration zum Ausdruck.

"Sogar die Schande sagt, dass es eine Schande ist", schrieb eine Person. "Das macht mich wütend!", rief ein anderer aus. "Es würde ihr das Herz brechen", meinte ein Fan sympathisierend . "Ist sie nicht mit einem amerikanischen Staatsbürger verheiratet?", fragte ein anderer fragte .

Die Anwältin ist mit dem Schauspieler George Clooney verheiratet. Zuvor war sie in den sozialen Medien dafür kritisiert worden, dass sie nicht öffentlich über den Konflikt und seine Opfer gesprochen hatte.

Nach ihrer gemeinsamen Erklärung mit ihrem Gremium veröffentlichte sie eine persönliche Ansprache. "Ich habe in diesem Gremium mitgearbeitet, weil ich an die Rechtsstaatlichkeit glaube und an die Notwendigkeit, das Leben von Zivilisten zu schützen", schrieb sie auf der Website der Clooney-Stiftung.

Clooney betonte, dass die Gesetze zum Schutz der Zivilbevölkerung im Krieg seit über einem Jahrhundert entwickelt wurden und für alle Länder gelten, unabhängig von den Gründen für den Konflikt. Als Menschenrechtsanwältin akzeptiert sie nicht, dass das Leben eines Kindes mehr oder weniger Wert hat als das eines anderen.

Die Mutter von zwei Kindern sagte dass sie nicht akzeptiert, dass ein Konflikt "außerhalb der Reichweite des Gesetzes" liegen sollte, noch sollte ein Täter über dem Gesetz stehen.

Nachdem die Haftbefehle ausgestellt wurden, hat Netanjahus Büro abgewiesen die Anschuldigungen als "falsch und absurd" ab. Es sollte auch beachtet werden, dass Israel neben den USA nicht zu den Ländern gehört, die den internationalen Vertrag zur Gründung des IStGH unterzeichnet haben und daher nicht anerkennt die Zuständigkeit des Gerichts nicht anerkennt.